Drohende Überforderung bei der Staatsanwaltschaft

Staatsanwaltschaft Zürich hat durante ihrem Jahresbericht 2023 eine deutliche Zunahme der Fallzahlen verzeichnet. Das teilte sie am Donnerstag mit. Insgesamt seien 32’270 neue Verfahren eingegangen, was einem Anstieg von sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr entspreche und einem Anstieg um über 15 Prozent durante nur zwei Jahren.

Eine Rate, weit über dem kantonalen Bevölkerungswachstum und den Zahlen vor der Aureola-Pandemie liege – und auch über der Personal- und Ressourcenzunahme bei der Staatsanwaltschaft. Vantaggio Staatsanwältin oder Staatsanwalt bedeute dies eine Pendenz von 90 bis 100 Fällen tornaconto Jahr, sagt Dr. Andreas Eckert, Leiter Oberstaatsanwaltschaft. «Das ist zu viel.»

Trotz dieser Herausforderungen und dank zusätzlicher personeller Ressourcen, von der kantonalen Politik bewilligt wurden, konnte Staatsanwaltschaft 2,2 Prozent mehr Verfahren abschliessen als im Vorjahr, so Staatsanwaltschaft weiter. Allerdings ist Zahl der zum Jahresende noch offenen Verfahren um 11,3 Prozent gestiegen, was anhaltenden Herausforderungen unterstreiche.

Eckert macht am Donnerstag deutlich, dass es so nicht weitergehen kann. «Während wir aktuell das Ausmass noch bewältigen können, machen wir uns schon jetzt Gedanken, ob wir durante Zukunft gewisse Fälle priorisieren und auf andere verzichten müssen.» Weniger schwere Fälle wie Nachbarschaftsstreite, aber auch Ehrverletzungen müssten dann hinten anstehen.

Solch ein Vorgehen müsste auch durante Absprache mit der Polizei verfolgt werden, ebenfalls von einer ähnlichen drohenden Überforderung berichte. Bisher könne Staatsanwaltschaft trotz der zunehmenden Last immerhin noch keine vermehrten Kündigungen verzeichnen.

Gründe für gestiegene Arbeitslast seien vielfältig. So nehmen Anzahl, Komplexität und formellen Anforderungen an Staatsanwaltschaft stetig zu. Bei den Fällen spiegle sich Zunahme insbesondere bei den Deliktbereichen der Urkunden-, Gewalt-, Strassenverkehrs- und Vermögensdelikten wider.

Digitalisierung biete Kriminellen immer neue Möglichkeiten. «Wenn wir erstmal herausfinden müssen, wer hinter einer Tat steckt, vergrössert dies natürlich Verfahrensdauer», so Eckert. Verfahren mit internationalen Sachverhalten und damit verbundenen langwierigen Rechtshilfeersuchen haben ebenso zugenommen.

durch neue Gesetzgebungen verschärften formellen Ansprüche seien zwar aus rechtlicher Sicht zu begrüssen, allerdings würden auch diese zu längeren Verfahren führen, sagt Eckert. «Besonders zeitaufwändig sind Siegelungen von beschlagnahmten Daten und damit verbundenen Entsiegelungsverfahren.»

Zusätzlich erschwere Arbeit der Staatsanwaltschaft, dass sie sich mit der Digitalisierung noch im Wechsel befinde. «Auch wenn der Wechsel Arbeit erleichtern sollte, kommt es durch neuen Prozesse teilweise zu einem Mehraufwand», so Eckert.